Ich habe hier ja schon hin und wieder was zu Wahlcomputern geschrieben. Da ich sie immer noch für sehr kritisch halte und finde man sollte sie verbieten freut mich die Nachricht, welche ich gerade auf heise gelesen habe natürlich. Es geht darum, dass der Petitionsausschuss befunden hat, dass die weitere Entwicklung der Thematik genau zu beobachten ist und die Regierung auffordert der allgemeinen Skepsis zu begegnen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Regierung diese Skepsis auch zu teilen lernt 😉
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Was ein Arztbesuch kostet kann ein Patient in der „Patientenquittung“ erkennen. Die Ärzte sind verpflichtet schriftlich zu bestätigen welche Leistungen sie abrechnen.
„Bei Wahlmaschinen ist es halt so wie bei allen Maschinen: Sie sollen einem die Arbeit abnehmen. Hier also die Arbeit des Wählens.“ – Das Bundesverfassungsgericht hat diese heute verboten.