@presseschauer ist nicht allein mit der Bitte nach #Rücktritt, Frau von der #Leyen #CDU-
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Der Presseschauer hat mal wieder bei den Parteien nachgefragt. Diesmal zum Thema Gesetzgebung, mit ernüchterndem Ergebnis. Die Piratenpartei macht dabei allerdings ein […]
http://www.sueddeutsche.de/computer/825/465416/text/
Wozu eine 5%-Regelung bei #Europa #Wahlen? -> #Petition
Wenn sich das #BMI doch auch mal so für #GG Art. 5, 8, 10 und 13 einsetzen würde…