#Editwar im Gesetzbuch: Ausstieg aus dem #Atomausstieg. #Petition gegen sinnloses hin-und-her
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In einer #Petition fordert Ferdinand #Wenisch, dass #Abmahnung en eine kostenlose Verwarnung vorangeht.
#Schäuble fordert #Bundeswehr im #Inland. Geht’s noch? via @piratenpartei
#Grüne wollen kein #Stuttgart21. Was wollen die Bürger? Abstimmen, bei der StZ! #S21
Beim #Wahlrecht „Keine überhastete Gesetzesänderung“. Nicht so wichtig, ob Wahlen Verfassungskonform sind. #CDU-