Katzenjammer der Staatsfeinde

Geschrieben am Mo, 8. Mrz 2010 von ramack in Linktipps

Schlüsselworte: Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Grundrechte, Telekommunikation, VDS, Vorratsdatenspeicherung

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Zusammenfassung von Reaktionen auf das Urteil des #BVerfG zur #Vorratsdatenspeicherung, danke @foebud

Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem GG vereinbar

Geschrieben am Di, 2. Mrz 2010 von ramack in Linktipps

Schlüsselworte: Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Grundgesetz, Grundrechte, Vorratsdatenspeicherung

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Die schwarz-gelbe Koalition bekommt Arbeit vom BVerfG: Vorratsdatenspeicherung in der 2. Runde #vds #CDU-

Linktipps
- - ELENA erledigt!?! (19.07.2011):
    ELENA erledigt
  - Petition für Volksentscheide (12.12.2010):
    Volksentscheide fordern, Demokratie fördern: Petition
  - Stuttgart 21 (27.08.2010):
    Wann sehen sie es eigentlich ein, dass die Demos #S21 nur in die Länge ziehen, teurer machen und eine größere Belästigung sind als die Arbeiten?
  - Kinder-Freundschaften (4.05.2010):
    An alle die #Kinder haben: Kennt ihr das?
  - Politik von heute (2.05.2010):
    @presseschauer über die Kommunikations(un)fähigkeit/willigkeit der Politiker #Basisdemokratie
  - Ausstieg aus dem Ausstieg (27.04.2010):
    #Editwar im Gesetzbuch: Ausstieg aus dem #Atomausstieg. #Petition gegen sinnloses hin-und-her
  - ACTA Petition (26.04.2010):
    Das ist doch keine Demokratie: Keiner weiß Bescheid: #ACTA #Petition mitzeichnen!
  - Bezahlte Inhalte und Leistungsschutzrecht (5.04.2010):
    @presseschauer stellt Fragen an die #cdu #csu. Ich wette sie wagen nicht zu antworten.
  - VernZehen (29.03.2010):
    Hammer Hammer Hammer Hammer Hammer! Anschauern: Vern-Zehen #svl
  - Elektrischer Reporter (20.03.2010):
    Schöner Abschluss des Elektrischen Reporters. Wann kommt Phase 3? #ELR